Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen Andreas Schmitt bezüglich Warenlieferungen und Bestellungen per Internet ONLINE- SHOP GESCHLOSSEN
Stand: Januar 2004
§ 1 Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde (im Folgenden "Käufer" genannt) im Rahmen der Versteigerung der von uns in ebay angebotenen Artikel, als Höchstbietender den Zuschlag erhält oder die Ware per Sofortkauf in unserem Shop ersteht (Shop geschlossen)
§ 2 Versandkosten
Die Versandkosten fallen je Warensendung bis zu einem Gesamtgewicht von 40 kg an. Sollte die Warensendung ein höheres Gesamtgewicht als 40 kg aufweisen, werden wir die kostengünstigste Versandmöglichkeit auswählen. Die entstehenden Versandkosten hat der Käufer zu tragen.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der ersteigerten/gekauften Ware erfolgt ausschließlich per Vorauskasse durch Überweisung auf das von uns in der Kaufabwicklung/Auftragsbestätigung angegebene Konto. Die bestellte Ware wird meist am Tag des Geldeinganges zum Versand gebracht. Bei Verzögerungen erfolgt umgehend eine Benachrichtigung.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht/Aufrechnung
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche entweder rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
§ 5 Garantie/Gewährleistung nach BGB
Sollte die Ware Material- oder Herstellungsfehler bzw. Transportschäden aufweisen, so ist diese vom Käufer unverzüglich unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers zu reklamieren. Bei Rücksendungen ist die Rechnung der Ware beizufügen. Während der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten, gilt uneingeschränkt das BGB. Danach hat der Käufer zunächst das Recht auf Mängelbeseitigung. Wenn es notwendig sein sollte, tauschen wir den Artikel ganz oder teilweise um.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Kaufpreisforderungen gegen den Käufer unser Eigentum.
§ 9 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Übermittelte Bankdaten werden nicht gespeichert. Gabriele Balke-Schmitt wird grundsätzlich die Daten aller Kunden, Mitarbeiter und Lieferanten schützen und sich somit an geltendes Recht, insbesondere im Rahmen der Datenschutzvorschriften halten. Es werden keine personenbezogenen Daten an unbefugte Dritte weitergegeben. Eine Weitergabe von Daten an unbefugte Dritte ist ausgeschlossen. Für Interessierte geht es hier zum Bundesdatenschutzgesetz:
http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/bdsg/bdsg03.htm
§ 10 Gerichtsstandsvereinbarung
Sofern der Käufer die Kaufmannseigenschaft nach dem HGB aufweist, wird hiermit für Streitigkeiten zwischen Gabriele Balke-Schmitt und dem Käufer die Zuständigkeit des Amtsgerichtes Mannheim vereinbart.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine dieser Regelungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dieser wirtschaftlich am nächsten kommt.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Andreas Schmitt - Schwabenstr. 31 - 68239 Mannheim - email: kontakt@schwimmbadbau-balke.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand (z.B. bei Benutzung der Ware) zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie ihnen z.B. im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Die Rücksendung hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Für Schäden, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen sind, haftet der Kunde.

Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.